Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stella Bikes GmbH

1 - Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

  • Für den zwischen Ihnen als Käufer und der Stella Bikes GmbH als Verkäuferin abgeschlossenen Kaufvertrag gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen. Sie gelten nicht für gewerbliche Käufer.
  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen spätestens bei Vertragsschluss ausgehändigt.
  • Alle zwischen Ihnen und der Stella Bikes GmbH im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, der schriftlichen Auftragsbestätigung und Annahmeerklärung.
  • In den Preislisten, Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen der Stella Bikes GmbH enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

2 - Preise; Zahlung

  • In den Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten; Liefer­ und Versandkosten sind in den Preisen jedoch nur enthalten, wenn hierüber eine gesonderte Vereinbarung mit Ihnen getroffen worden ist.
  • Sofern die Stella Bikes GmbH mit Ihnen nicht schriftlich etwas Anderes vereinbart hat, ist der von Ihnen geschuldete Kaufpreis Zug-um-Zug gegen Übergabe zu zahlen.
  • Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so ist die Stella Bikes GmbH berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Die Stella Bikes GmbH behält sich insoweit vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.

3 - Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Sie sind zur Aufrechnung gegen die Ansprüche der Stella Bikes GmbH nur berechtigt, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, die Stella Bikes GmbH diese anerkannt hat oder wenn Ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche der Stella Bikes GmbH sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

4 - Liefer­ und Leistungszeit, stets individuelle Spezialanfertigung

Die Lieferung von Stella E-Bikes ist innerhalb von NRW Liefer-und Versandkostenfrei. Bei Lieferungen außerhalb von NRW (Deutschland, alle Länder in Europa) muss eine Lieferpauschale berechnet werden. Diese wird berechnet anhand des Kaufpreises, da der Transport versichert erfolgt. Pro Kilometer der zu liefernden Strecke berechnet Stella Bikes GmbH €0,30 (Hin-und Rückweg). Stella Bikes GmbH weist darauf hin, dass derzeit nur Lieferungen in NRW möglich sind.

5 - Garantie

Die Stella Bikes GmbH garantiert Ihnen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen, dass die gelieferte Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren für den Rahmen innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren für die Vorderradgabel (einschließlich Feder), für das Antriebssystem, für die Batterie, Steuerungseinheit sowie alle sonstigen Teile, die nicht Verschleißteile sind, ab Auslieferung (Garantiefrist) frei von Material- oder Verarbeitungsfehlern sein wird. Die derart geltend gemachten Fehler wird die Stella Bikes GmbH nach eigenem Ermessen auf ihre Kosten durch Reparatur oder Lieferung neuer oder generalüberholter Teile beheben. Sonstige Ansprüche gegen die Stella Bikes GmbH, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Ihre vertraglichen oder gesetzlichen Rechte gegenüber der Stella Bikes GmbH werden jedoch durch diese Garantie nicht berührt. Ansprüche aus dieser Garantie bestehen nur, wenn das Produkt keine Schäden oder Verschleißerscheinungen aufweist, die durch einen von der normalen Bestimmung und den Vorgaben der Stella Bikes GmbH abweichenden Gebrauch verursacht sind, das Produkt keine Merkmale aufweist, die auf Reparaturen oder sonstige Eingriffe durch von der Stella Bikes GmbH nicht autorisierte Werkstätten schließen lassen, in das Produkt nur von der Stella Bikes GmbH autorisiertes Zubehör eingebaut wurde, die Fabrikationsnummer nicht entfernt oder unkenntlich gemacht wurde.

6 - Höhere Gewalt

Unter höherer Gewalt ist zu verstehen jeder Umstand, auf den die Stella Bikes GmbH keinen direkten Einfluss hat und der die Erfüllung ihrer Pflichten verzögert oder verhindert und die erst nach Abschluss des Vertrages eintreten oder bekannt werden, ohne dass die Stella Bikes GmbH hieran ein Verschulden trifft.

Als höhere Gewalt ist unter anderem zu qualifizieren:

Krieg,

Kriegsgefahr,

Bürgerkrieg,

Naturkatastrophen,

sowie für die Stella Bikes GmbH unvorhersehbare und unvermeidbare Ereignisse wie Transportbehinderungen,

Produkt- oder Rohstoffverknappungen

Preissteigerungen für Vorprodukte oder Rohstoffe um mehr als 15% seit Vertragsschluss, Verlust oder Unbrauchbarwerden von Werkstücken oder Betriebsstörungen z.B. durch Feuer, Streiks, Arbeitskämpfe oder Aussperrungen, sowie ähnliche Ereignisse, wenn und soweit diese sich im Unternehmen der Stella Bikes GmbH ereignen oder sich unmittelbar auf diese auswirken. Bei Vorliegen von höherer Gewalt wird die Stella Bikes GmbH von der Pflicht zur Leistung frei, soweit diese hierdurch unmöglich wird. Wird die Möglichkeit zur Leistung nur vorrübergehend unmöglich, berechtigt dies die Stella Bikes GmbH zum Aufschub der Leistung um maximal 6 Monate. Verzögert sich die Möglichkeit der Leistung jedoch um eine nicht unerhebliche Zeitspanne, mindestens um 3 Monate, wird die Stella Bikes GmbH nach ihrer Wahl auch zum Rücktritt berechtigt. Die Stella Bikes GmbH kann sich auch auf Höhere Gewalt berufen, wenn die Voraussetzungen hierfür bei einem ihrer Vorlieferanten vorliegen, wenn und soweit dieser im Rahmen eines Werkvertrages Leistungen zu erbringen hat, die für die Erbringung der Leistung der Stella Bikes GmbH unerlässlich sind und für die letztere nicht in zumutbarer Zeit oder nicht zu zumutbaren Kosten Abhilfe schaffen oder anderweitig Ersatz erlangen kann und soweit die Leistungsbeziehungen mit dem Vorlieferanten sich bereits über das Stadium einer vorvertraglichen Beziehung hinaus zum Vertragsschluss verdichtet haben. Die Stella GmbH haftet Ihnen gegenüber im Falle von höherer Gewalt nicht zum Schadenersatz. Die Stella Bikes GmbH verpflichtet sich, Sie über das Vorliegen leistungshindernder Ereignisse rechtzeitig im Voraus zu informieren.

7 - Service

Im ersten Jahr berechnet die Stella Bikes GmbH keine Anfahrtskosten. Ab dem zweiten Jahr werden Anfahrtskosten in Höhe von € 15,- berechnet. Sollten Sie den Service der Stella Bikes GmbH in Bezug auf Reparaturen in Anspruch nehmen, die weder der Gewährleistung noch der Garantie unterfallen, so weist die Stella Bikes GmbH Sie darauf hin, dass diese Arbeiten auf Ihre Kosten gehen. Die Stella Bikes GmbH berechnet für diese Reparaturen einen Stundentarif in Höhe von € 60,- inkl. MwSt. zuzüglich Materialkosten, mindestens jedoch € 15,-.

8 - Unberechtigte Annullierung

Sollten Sie den Kaufvertrag annullieren, kündigen, widerrufen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären, ohne hierzu berechtigt zu sein, sind Sie der Stella Bikes GmbH gegenüber zum Ersatz des der Stella Bikes GmbH hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet.

9 - Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag oder der Geschäftsbeziehung mit der Stella Bikes GmbH das Eigentum der Stella Bikes GmbH.

10 - Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.